Recht

Im Folgenden haben wir Informationen und Dokumente aus dem Bereich Recht zusammengestellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann der SLV jedoch keine Gewähr übernehmen. 

Rechtsprechung

Rechtssicherheit beim digitalen Vervielfältigen durch neue Vereinbarung

Infoblatt des SLV über Rechtssicherheit beim digitalen Vervielfältigen durch eine neue Vereinbarung vom Dezember 2012.

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Beratungen

Rechtsberatungen im SLV

Landesgeschäftsstelle, Meißner Straße 69, 01445 Radebeul
Zur Terminvereinbarung: Claudia Raum, Rechtsanwältin des SLV, Telefon 0351 8392217


Weitere Informationen

Die Kontaktdaten des Lehrerhauptpersonalrates und der Lehrerbezirkspersonalräte finden Sie auch in Ihrem SLV-Lehrerkalender. 
Hinweis: Eine Vielzahl nützlicher Formulare haben wir für unsere Mitglieder im internen Bereich bereitgestellt.

Rechtsvorschriften

Schulgesetz für den Freistaat Sachsen

Wortlaut des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SchulG) – in der Fassung vom 01.08.2018.

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Hinweis:
Die Schulordnung für Ihre Schulart finden Sie im Bildungsbereich der Internetpräsenz des Freistaates Sachsen oder bei der Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen (REVOSax).


Sächsisches Personalvertretungsgesetz

Sächsisches Personalvertretungsgesetz (SächsPersVG) – in der Fassung vom 01.01.2018

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Entgeltfortzahlungsgesetz

Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall vom 26. Mai 1994, zuletzt geändert durch Artikel 1a des Gesetzes vom 21. Juli 2012.

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Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung

Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung von Erschwerniszulagen sowie einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit (SächsEMAVO) – in der Fassung vom 26.07.2018

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VwV Dienstordnung

Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung des Dienstbetriebes für die Behörden des Freistaates Sachsen vom 28. Juni 2018.

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Sächsische Lehrkräfte-Arbeitszeitverordnung – Fassung vom 01.08.2017

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VwV-Lehrkräftebeurteilung

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte einschließlich der Schulleiter, stellvertretenden Schulleiter und Funktionsstelleninhaber an öffentlichen Schulen – Fassung vom 30.03.2006.

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VwV-Schulfahrten – Fassung vom 30.04.2004

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SächsSachSchVwV

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Unfallfürsorge für die Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen im Freistaat Sachsen – in der Fassung vom 14.05.1993.

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Mutterschutzgesetz

Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.05.2017.

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Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer

Bundesurlaubsgesetz in der Fassung vom 20.04.2013.

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Schwerbehinderte

Schwerbehindertenvertretung an Ihrer Schule

Für den beruflichen Alltag finden schwerbehinderte Lehrkräfte und schwerbehinderte Mitarbeiter*innen der Schulaufsicht unter www.hsbvl.sachsen.de auf der Website der Hauptschwerbehindertenvertretungen im SMK zahlreiche und hilfreiche Unterlagen und Hinweise sowie Ansprechpartner vor Ort.
Bei Fragen stehen Ihnen auch die Personalräte und Rechtsberatung des SLV gern zur Seite.


Analyse der aktuellen Situation bei sächsischen Lehrkräften

Ein Beitrag von Karsten Höink, Referent für Öffentlichkeitsarbeit im SLV.

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Dienstvereinbarung Integration

Vereinbarung zur Integration schwerbehinderter Beschäftigter im Schuldienst im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus – vom 20. Oktober 2003.

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Dienstvereinbarung BEM

Dienstvereinbarung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus (SMK) und dem Lehrerhauptpersonalrat im Sächsischen Staatsministerium für Kultus (LHPR) unter Beteiligung der Hauptschwerbehindertenvertretung der Lehrerinnen und Lehrer im Sächsischen Staatsministerium für Kultus (HSBV-L) zur Einführung und Umsetzung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements im Schuldienst.

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Ansprechpartnerin

Claudia Raum, Rechtsanwältin des SLV, Telefon: 0351 8392217

Mobbing

Umfrage zum Mobbing von Lehrkräften

Das Zentrum für Empirische Pädagogische Forschung (zepf) hat im Juni 2012 ein Forschungsprojekt zum Thema Mobbing von Lehrkräften im gesamten deutschen Sprachraum begonnen und nunmehr die ersten Ergebnisse in einem Bericht zusammengefasst.

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Vortrag von Claudia Raum zu Mobbing

Hier können Sie Präsentationsfolien aus einem Vortrag der SLV-Rechtsanwältin Claudia Raum zum Thema Mobbing herunterladen.

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Arbeitsmaterialien zum Thema Cybermobbing

Die Polizei Sachsen hat kostenlos Arbeitsmaterialien für die Thematik Cybermobbing zusammengestellt. Diese können hier heruntergeladen werden.


Ansprechpartner
Für Fragen zum Thema Mobbing und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) wenden Sie sich bitte an folgende Personen.

Petra Thie, Beauftragte im SLV
Telefon: 0351 449040
E-Mail: petra_thie@yahoo.de

Sonja Klinder, Bezirksschwerbehindertenvertretung Standort Zwickau
Telefon: 0375 4444290
E-Mail: sonja-klinder@web.de